MdL Dagmar Metzger: „Es bleibt dabei: Zurzeit sehe ich keine Bündnisfähigkeit der Linken in Hessen – Vielleicht ist das in einigen Jahren anders“

„Um es klar zu sagen: Eine Bündnisfähigkeit der Linken in Hessen sehe ich in dieser Wahlperiode nicht. Gegen Gespräche mit dieser Partei spricht nichts, aber eine gemeinsame Regierungsbildung halte ich noch auf Jahre für problematisch und lehne sie weiterhin ab“, erklärt die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger.

Ähnlich wie seinerzeit bei den Grünen könne Metzger sich vorstellen, dass auch bei den Linken ein Lernprozess in Gang komme, der dazu führe, dass sie mittelfristig bünd-nis- und regierungsfähig werden könnte – von heute auf morgen sei dies aber sicher nicht möglich: „Zurzeit ist die Linke noch eine reine Oppositions- und Protestpartei. Bei so wichtigen Punkten wie der Wirtschafts- und Haushaltspolitik, dem Flughafenausbau Frankfurt und dem Verfassungsschutz sehe ich zu große Hürden. Auch ein klares Bekenntnis zu unserer Demokratie und eine Aufarbeitung der SED- und DDR-Vergangenheit vermisse ich“, erläutert Metzger.

„Ich begrüße aber die Entscheidung der SPD-Landesspitze, das Verhältnis der SPD zur Linkspartei an der Basis zu diskutieren – für die Zukunft ist dies in einem Fünf-Parteien-System unerlässlich. Nichts zu rütteln gibt es hingegen an meiner Ablehnung einer Zusammenarbeit für die jetzige Wahlperiode – so wie ich es im Wahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern auch versprochen hatte“, so die Abgeordnete abschließend.

Download der Meldung