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Dagmar Metzger.

Gewissensentscheidung :

Liebe Besucher meiner Homepage, auch auf diesem Wege möchte ich mich bei allen Menschen bedanken, die sich nach meiner Entscheidung im Hinblick auf die eindeutige Wahlkampfaussage meiner Partei und einer möglichen Regierungsbildung in Hessen bei mir gemeldet haben. Aufgrund der großen Zahl an Mails und Briefen werde ich es voraussichtlich leider nicht bewältigen können, jedem persönlich zu antworten. Ich bitte hierfür um Verständnis und hoffe, mit diesem Schreiben meinen Dank für Ihre Reaktionen übermitteln zu können. Heute wie damals bin ich davon überzeugt, dass meine Entscheidung vom Frühjahr richtig war:
  • Eine Zusammenarbeit mit der so genannten „Linken“ stellt für mich einen durch nichts zu rechtfertigenden Bruch unseres zentralen Wahlversprechens dar und ist daher abzulehnen. Die Glaubwürdigkeit der SPD als Volkspartei ist ein so hohes Gut, dass man in Fragen der Koalitionsaussagen nach der Wahl zudem stehen muss, was man den Wählerinnen und Wählern vor der Wahl versprochen hat.
Zudem hat das bisherige Verhalten der Fraktion der „Linken“ im Landtag, von der Ablehnung des Lissabon-Vertrages bis zum Vergleich des Verfassungsschutzes mit der Staatssicherheit, meine Sympathie ihr gegenüber nicht steigen lassen – ich stelle eine Bündnisfähigkeit für mich persönlich nach wie vor in Frage. Eine Regierungsbildung mit diesem Partner lehne ich, aufgrund der Haltung der Linken in Fragen der Finanz- und Wirtschaftspolitik, Außen- und Europapolitik sowie der Innenpolitik, für diese Legislaturperiode daher weiterhin ab. Es ist nie einfach „gegen den Strom zu schwimmen“, und ich habe sehr bewegte Zeiten hinter mir. Und ich bedanke mich daher für die zahlreiche Unterstützung, die ich erfahren habe und auch immer noch erfahre. Ich habe mehr als 10.000 Emails und über 1.000 Briefe und Karten erhalten. Die positive Reaktion auf meine Entscheidung lag bei fast 90 %. Es gab natürlich auch kritische Stimmen, vor allem von denen, die unbedingt unter allen Umständen den Ministerpräsidenten Roland Koch weghaben wollten. Man darf nun gespannt sein, wie meine Partei hier in Hessen einen künftigen Umgang mit der Partei „Die Linke“ diskutieren und entscheiden wird. Sicherlich müssen wir den Umgang in einem „Fünfparteiensystem“ ausführlich thematisieren. Dabei müssen unsere eigenen Themen und Programmschwerpunkte im Vordergrund stehen. Wir werden jetzt unsere Sachthemen durch eine gute parlamentarische Arbeit weiter vorantreiben – auch wenn dies unter einer geschäftsführenden Regierung von Roland Koch nicht einfach ist. Mit freundlichen Grüßen Dagmar Metzger, MdL
 

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