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Dagmar Metzger.

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Zur Rache, Schätzchen

18. Januar 2009
Ein Wahlergebnis steht in Hessen schon fest. Weil die Wähler danach nicht gefragt werden. Vier Abgeordnete werden dem nächsten Landtag nicht mehr angehören: Dagmar Metzger, Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter. Die fantastischen Vier. Die vier Aufrechten. Die Abweichler. Die Verräter. Wie man’s nimmt. Oder wer’s nimmt.

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Steinbrück legt Ypsilanti Rücktritt nahe

18. Januar 2009
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hat der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti am Tag der Landtagswahl in Hessen den Rücktritt nahegelegt. „Für die Stabilisierung der hessischen SPD wird es erforderlich sein, dass diejenigen, die für die Entwicklung dieses Jahres verantwortlich sind, die diesbezüglichen Funktionen in Partei und Fraktion niederlegen“, sagte Steinbrück am Sonntag in Wesel auf einer Veranstaltung seiner Partei. SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel müsse die Chance erhalten, „als Partei- und Fraktionsvorsitzender diese hessische SPD neu zu organisieren“, verlangte Steinbrück.

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Die Kampfkandidatin

Von Thomas Holl, Wiesbaden 02. Dezember 2008
Bei der hessischen Landtagswahl am 27. Januar dieses Jahres war Dagmar Metzger im Wahlkreis 50 für die SPD ein fulminanter Sieg gelungen. Die Darmstädter SPD-Kommunalpolitikerin hatte Kultusministerin Karin Wolff das Direktmandat mit 41,2 Prozent der Erststimmen abgenommen. Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende und enge Weggefährtin von Ministerpräsident Roland Koch war mit einem Ergebnis von nur 31,8 Prozent von der bis dahin landespolitisch unbekannten Sozialdemokratin regelrecht deklassiert worden.

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Die Rechtfertigung des Gewissens

28. November 2008
Jetzt ist Wahlkampf angesagt. Es geht um die Zukunft des Landes. Das Kapitel Andrea Ypsilanti ist beendet. Wortbruchdebatten und Gewissensentscheidungen sollen der Vergangenheit angehören. „Hessen ohne Landtag – Was nun?“, lautete deshalb der Titel einer Diskussionsrunde im Frankfurter Presseclub am Donnerstagabend.

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Einstimmiger Beschluss

Hessischer Landtag löst sich auf
19. November 2008
Mit den Stimmen aller fünf Fraktionen hat sich der Hessische Landtag am Mittwoch nach nur etwa zehn Monaten selbst aufgelöst und damit den Weg für eine Neuwahl freigemacht. Nach Artikel 81 der Hessischen Landesverfassung muss die Neuwahl binnen 60 Tagen nach Auflösung des Landtags stattfinden, also bis zum 18. Januar nächsten Jahres.

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Duell der Brillenträger

Von Thomas Holl, Wiesbaden 19. November 2008
Der große, schlaksige Mann im schwarzen Anzug und mit der inzwischen bundesweit bekannten Brille wirkt gelöst. „Ich habe mich nicht blamiert“, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel in der kurzen Sitzungspause im Foyer des Hessischen Landtags in Wiesbaden und grinst dabei wie ein großer Junge, der eine Mutprobe bestanden hat.

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Hessischer Landtag löst sich auf

Von Thomas Holl, Wiesbaden 19. November 2008
Seitdem es in letzter Minute doch nichts wurde mit der Vereidigung als sechster hessischer Umweltminister der Grünen, verfällt Tarek Al-Wazir bei Betrachtung der SPD nur noch in Galgenhumor. „Die SPD hat Roland Koch einen Elfmeter geschenkt“, sagt Hessens Grünen-Vorsitzender über seinen früheren Wunschkoalitionspartner. Und auch der neue Spitzenkandidat der SPD und Fan von Bayern München, Thorsten Schäfer-Gümbel, verfällt in den Tonfall des Kapitäns einer Verlierermannschaft, wenn er das Unvermögen seiner Partei beschreibt, CDU-Ministerpräsident Koch mit Hilfe der Linkspartei abzulösen: „Wir haben es versemmelt, kollektiv versemmelt.“

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Struck legt Ypsilanti Rückzug vom Fraktionsvorsitz nahe

17. November 2008
Das Festhalten Andrea Ypsilantis am Partei- und Fraktionsvorsitz der Hessen-SPD trotz ihrer gescheiterten Machtübernahme stößt auch in der Bundespartei auf Widerspruch. SPD- Bundestagsfraktionschef Peter Struck legte ihr nahe, das Fraktionsamt an den neuen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel abzugeben, falls die SPD bei der Neuwahl im Januar in der Opposition bleibt.

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Verarbeitung im Schnelldurchgang

Von Rainer Hein 16. November 2008
Der 15. November 2008 ist für die Darmstädter SPD ein historisches Datum. Bietet dieser Samstag doch die erste Gelegenheit, um über die Entscheidung der Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger zu diskutieren, sich nicht mehr um ein Landtagsmandat zu bewerben. Metzger ist nicht irgendwer, sondern in Deutschland die bekannteste Sozialdemokratin der Stadt. Das muss den 70 Delegierten des Unterbezirksparteitags niemand sagen. Sie können es in den Zeitungen lesen, die manche von ihnen an diesem Samstagmorgen um 9 Uhr in den Hörsaal des Staatsarchivs mitgebracht haben. Die vier „Abweichler“ bestimmen die Schlagzeilen. Ein Blatt titelt mit einem Metzger-Zitat: „Die Beleidigungen aus der Partei haben mich tief getroffen“.

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Die SPD-„Abweichler“

Hessen ist doch nicht Zimbabwe
Von Timo Frasch 14. November 2008
Hessen ist nicht Zimbabwe, da hat der nordhessische Bundestagsabgeordnete Michael Roth schon recht, auch wenn man das dieser Tage vielleicht besonders bekräftigen muss. Roth war einmal Minister im Schattenkabinett Ypsilanti, vor der Wahl im Januar, also vor einer Ewigkeit. Im Gegensatz zu anderen Genossen hat er es schon geschafft, aus dem hessischen Schatten zu treten; im kommenden Jahr wird er wieder für den Bundestag kandidieren.

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Statt um die Umwelt geht es um Metzger

Darmstädter SPD
Von Rainer Hein 13. November 2008
Ursprünglich sollte es auf dem seit einem halben Jahr geplanten Sonderparteitag der Darmstädter SPD am Samstag ausschließlich um „Anpassungsstrategien an den Klimawandel“ gehen. Durch die Ereignisse im Wiesbadener Landtag und einen gemeinsamen Antrag der AfA und der Jusos bekommt das Thema Klimawandel nun jedoch einen landes- und kommunalpolitischen Charakter. Die SPD-Jugendorganisation und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen fordern in einem Papier ihre Darmstädter Parteigenossin Dagmar Metzger sowie die anderen drei Abweichler in der Landtagsfraktion, Silke Tesch, Carmen Everts und Jürgen Walter, auf, nicht abermals zu kandidieren. Darüber soll auf dem Parteitag beim Tagesordnungspunkt „Aussprache zur politischen Lage in Hessen“ diskutiert werden.

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Jetzt kommt Heide Simonis

Von Michael Hanfeld 11. November 2008
Ausgerechnet Heide Simonis. Ausgerechnet die gescheiterte Ministerpräsidentin aus Schleswig-Holstein. Ausgerechnet die Frau, der nach ihrem politischen Scheitern, als ihr jemand aus den eigenen Reihen dreimal die Stimme verweigert hatte, an nichts anderes denken konnte denn an die Frage: Und was wird jetzt aus mir?

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Es reicht jetzt

Von Werner D’Inka 10. November 2008
Gibt es denn in der SPD niemanden, der diesem Wüten ein Ende macht? Wenn schon nicht in Hessen, dann in Berlin? Als „Verräter“ müssen sich die vier sozialdemokratischen Abgeordneten jetzt beschimpfen lassen, an deren Nein Andrea Ypsilantis Machtanspruch scheiterte – nicht von einem schwadronierenden Hinterbänkler, sondern vom parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Und der frühere hessische Innenminister und SPD-Landesvorsitzende Gerhard Bökel muss sich anhören, er habe die Partei „hinterhältig hintergangen“.

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Im Schraubstock der Parteiräson

Von Thomas Holl 08. November 2008
In diesem Augenblick wäre Jürgen Walter gerne für eine Minute im Dienste Ihrer Majestät. „James Bond würde jetzt mal eben auf das Schiffsdeck hechten.“ Das weiße Hemd lässig offen und in Jeans sinniert der bis vor zwei Jahren mächtigste Mann der hessischen SPD mit einem Grinsen über solche kleine Fluchten aus der Wirklichkeit. Träge schiebt sich der Lastkahn an der Aussichtsterrasse vorbei, auf der Walter und drei Frauen sitzen, im Hintergrund wie gemalt eine Flusslandschaft mit Trauerweiden. Eine wärmende Spätherbstsonne und sanft plätschernde Lounge-Musik machen die Urlaubsidylle perfekt. Doch Gesichter und Körperhaltung der vier sagen etwas ganz anderes. Es liegt eine Anspannung über dieser Gruppe, die sich in solch kleinen Scherzen und aufmunternden Blicken untereinander immer wieder für Momente löst.

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„Nicht zu Märtyrern machen“

SPD-Landtagsfraktion will Abweichler nicht ausschließen

Von Ralf Euler - 04. November 2008
Entgegen Forderungen aus der Partei will die SPD-Landtagsfraktion in Wiesbaden die Abweichler nicht aus ihren Reihen ausschließen. Dies sagte der parlamentarische Geschäftsführer Reinhard Kahl zu FAZ.NET. Kahl begründete dies mit der Aussage, ein Ausschluss sei nach der Fraktionssatzung „kaum möglich“, ohne dies näher zu erläutern.

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Nach Ypsilantis Scheitern - Sind es „Schweine“?

Von Patrick Bahners 04. November 2008
Hätten sie es sich leichter machen können? Die drei Abgeordneten der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, die vorgestern mitteilten, dass sie wie ihre Kollegin Dagmar Metzger ihre Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen wollten, hätten sich zu der gestern angesetzten Landtagssitzung einfinden und in der geheimen Wahl mit Nein oder Enthaltung stimmen können. Dann wären Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter nicht als Schweine beschimpft worden, dann hätten sie sich nicht den Vorwurf einer Fraktionskollegin zu hören bekommen, sie hätten ja wohl die „Silberlinge“ der Energiekonzerne eingesteckt.

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Debakel für Ypsilanti

Müntefering: „Jetzt nicht Kleinholz machen“

Von Günter Bannas, Berlin03. November 2008
Um zehn Minuten nach zehn, so hat es Franz Müntefering Stunden später geschildert, habe es einen Anruf während der Sitzung des SPD-Präsidiums gegeben. In der hessischen SPD-Landtagsfraktion, so sei mitgeteilt worden, wolle nicht bloß Dagmar Metzger gegen die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti stimmen, sondern es würden bei der Wahl zum Ministerpräsidenten an diesem Dienstag auch die Stimmen von noch drei weiteren Sozialdemokraten fehlen. Müntefering telefonierte mit Frau Ypsilanti. Die habe das bestätigt, sagte er. Auch sie habe diese Informationen erhalten.

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